Die Gedanken sind frei?

Über Meinungs- und Pressefreiheit im neuen Autoritarismus.

In Artikel 19 der allgemeinen Menschenrechte sind Meinungs- und Informationsfreiheit und damit auch das Recht auf Freiheit der Presse verankert. Zwar war die Pressefreiheit schon immer hart umkämpft, doch es scheint als ob die Zahl der Angriffe auf diese Grundsäule demokratischer Gesellschaften in den letzten Jahren stetig zugenommen hat. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“, die für diese Rechte kämpft und Verletzungen dokumentiert, hält in einer Pressemitteilung besorgt fest, dass auch in vielen westlichen Ländern Spitzenpolitiker „ihre Geringschätzung gegenüber Journalisten offen zur Schau“ tragen. Donald Trump ist da wohl nur das bekannteste Beispiel unter vielen.

Auf einer Podiumsdiskussion befassen wir uns mit der Frage, wie die Pressefreiheit verteidigt werden kann und welche realen Auswirkungen die Aushöhlung dieser Rechte jetzt schon hat.